Gemeinderatssitzungen

Einladung zur Öffentlichen Gemeinderatssitzung am 28.11.2023 um 18.00 Uhr in der Feuerwehr Weidenhain

TOP 1: Eröffnung der Beratung und Feststellung der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates
TOP 2: Bestätigung der Niederschrift vom 24.10.2023
TOP 3: Bürgerfragestunde
TOP 4: Beschlussfassung: 40/23 Neufassung der Gemeinschaftsvereinbarung über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft zwischen der Großen Kreisstadt Torgau und der Gemeinde Dreiheide für das Jahr 2024
TOP 5: Beschlussfassung: 41/23 Überplanmäßige Auszahlungen zur Finanzierung der Sanierung der Gutshofmauer Großwig
TOP 6: Beschlussfassung: 42/23 Überplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen für die Gewerbesteuerumlage 2023
TOP 7: Beschlussfassung: 43/23 Grundsatzbeschluss über die Sanierung der Kindertagesstätte „Gutshaus“ Großwig
TOP 8: Beschlussfassung: 44/23 Bildung eines einheitlichen Gemeindewahlausschusses für die Verwaltungsgemeinschaft zwischen der Großen Kreisstadt Torgau und der Gemeinde Dreiheide für die Kommunalwahlen am 09.06.2024
TOP 9: Beschlussfassung: 45/23 Wahl einer neuen Wehrleitung der Ortsfeuerwehr Weidenhain
TOP 10: Beschlussfassung: 46/23 Information zum Beteiligungsbericht der Gemeinde Dreiheide für das Jahr 2022
TOP 11: Beschlussfassung: 47/23 Annahme von Spenden
TOP 12: Beschlussfassung: 48/23 Verkauf des Feuerwehrfahrzeuges TSF-W-Z
TOP 13: Beschlussfassung: 49/23 Grundsatzbeschluss über die Sanierung der Entwässerungsgräben im Gewerbegebiet Süptitz
TOP 14: Verschiedenes

Sitzungen in 2023

Folgende Termine sind für die Gemeinderatssitzungen vorgesehen:

Beginn ist 19 Uhr

Dienstag, 24. Januar 2023 Weidenhain

Dienstag, 21. Februar 2023 Großwig entfällt

Dienstag, 28. März 2023 Süptitz

Dienstag, 25. April 2023 Weidenhain

Dienstag, 23. Mai 2023 Großwig

Dienstag, 13. Juni 2023 Süptitz - wurde vorverlegt

Dienstag, 18. Juli 2023 Gemeindeverwaltung in Süptitz (eingeschoben)

Dienstag, 29. August 2023 Weidenhain

Dienstag, 26. September 2023 Großwig

Dienstag, 24. Oktober 2023 Süptitz

Dienstag, 28. November 2023 Weidenhain

Sitzungsorte sind in der Regel die Versammlungsräume der Ortsfeuerwehren.

- Änderungen vorbehalten -

Beschlüsse 2023

01/23 v. 24.01.2023 Auftragsvergabe für die Brandschutztechnische Ertüchtigung der Grundschule Weidenhain LOS 1 - Bauhauptleistungen
02/23 v. 24.01.2023 Auftragsvergabe für die Brandschutztechnische Ertüchtigung der Grundschule Weidenhain LOS 2 - Trockenbau
03/23 v. 28.03.2023 "1. Änderung Bebauungsplan Industriegebiet und Sondergebiet Holzimpulszentrum Torgau" der Gemeinde Dreiheide
Hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 22.02.2022 (Erweiterung des Plangebietes im Südwesten)
04/23 v. 28.03.2023 Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Dreiheide für das Jahr 2023, sowie Verzicht auf den Gesamtabschluss nach §§ 88b SächsGemO
05/23 v. 28.03.2023 Änderung des Verfahrens zum Bebauungsplan der Gemeinde Dreiheide "Kleine Maasen" im Ortsteil Weidenhain
06/23 v. 28.03.2023 Auftragsvergabe für die Erstellung eines Umweltberichtes mit Grünordnungsplan und dem Artenschutzrechtlichen Fachbeitrag für den B-Plan "Kleine Maasen" in Weidenhain
07/23 v. 28.03.2023 Vergabe der Lieferleistungen für 1 Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug (HLF 10) für die Ortsfeuerwehr Weidenhain im Zuge der Sammelbeschaffung mit der Gemeinde Radibor
08/23 v. 28.03.2023 Überplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen im Haushalt 2022 für die Erstattung für Aufwendungen von Dritten
09/23 v. 28.03.2023 Auftragsvergabe für die Brandschutztechnische Ertüchtigung der Grundschule Weidenhain, Los 3a, Elektro
10/23 v. 28.03.2023 Verkauf des kommunalen Flurstückes 69, Gemarkung Süptitz
11/23 v. 28.03.2023 Annahme von Spenden
12/23 v. 25.04.2023 Grundsatzbeschluss zum Erhalt aller 3 Kindereinrichtungen in der Gemeinde Dreiheide

Beschlüsse 2022

01/22 v. 25.01.2022 Grundsatzbeschluss über Grundsatzentscheidung Neubau Kinderkrippe Süptitz
02/22 v. 22.02.2022 "Erste Änderung Bebauungsplan Industriegebiet und Sondergebiet Holzimpulszentrum Torgau" der Gemeinde Dreiheide. Hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Form der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
03/22 v. 22.02.2022 Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Gemeinderat aus wichtigen Gründen
04/22 v. 22.02.2022 Grundsatzbeschluss über Grundsatzentscheidung "Erneuerung Außenanlage des Dorf- und Sportplatzes an der Grundschule Weidenhain"
05/22 v. 22.02.2022 Grundsatzbeschluss über Grundsatzentscheidung Errichtung öffentlicher Spielplatz Weidenhain
06/22 v. 22.02.2022 Grundsatzbeschluss über Grundsatzentscheidung Installation Beleuchtung SED-Weg
07/22 v. 22.02.2022 Grundsatzbeschluss über Grundsatzentscheidung Erneuerung Gutshausmauer Großwig
08/22 v. 22.02.2022 Grundsatzbeschluss über Grundsatzentscheidung Erneuerung Umzäunung Kunstrasenplatz Sportparadies Großwig
09/22 v. 22.02.2022 Aufstellungsbeschluss der Gemeinde Dreiheide für den Bebauungsplan "Kleine Maasen" im Ortsteil Weidenhain
10/22 v. 22.02.2022 Anerkennung der Leistung für ehrenamtliche BürgermeisterInnen bei der Bewältigung der Corona-Pandemie
11/22 v. 22.02.2022 Annahme von Spenden
12/22 v. 12.03.2022 Feststellung von Hinderungsgründen für das Einrücken des Nachfolgekandidaten der CDU in den Gemeinderat
13/22 v. 22.03.2022 Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Gemeinde Dreiheide
14/22 v. 22.03.2022 Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan 2022
15/22 v. 17.05.2022 Wahl des Friedensrichters der Gemeinde Dreiheide
16/22 v. 17.05.2022 Überplanmäßige Mittel im Haushalt 2021 für die Betreuung von Kindern in anderen Gemeinden
17/22 v. 21.06.2022 Beteiligung an der Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie für die Region "Dübener Heide Sachsen" im Zeitraum 2023-2027
18/22 v. 21.06.2022 Auftragsvergabe für die Erneuerung der Umzäunung des Kunstrasen-Fußballplatzes im Sportparadies Großwig
19/22 v. 21.06.2022 Einstellung einer Leiterin für die Kita Waldblick in Weidenhain
20/22 v. 21.06.2022 Annahme von Spenden
21/22 v. 21.06.2022 Außerplanmäßige Mittel im Haushalt 2022 für den Bau eines Büros für die Kindergartenleitung des Kindergartens Waldblick in Weidenhain
22/22 v. 27.07.2022 Auftragsvergabe für Wegeunterhaltungsmaßnahmen Roitzscher Straße in Weidenhain
23/22 v. 29.07.2022 Abschluss eines Leasingvertrages zur Anschaffung eines Dienstfahrzeuges für die Gemeindeverwaltung
24/22 v. 12.08.2022 Annahme von Spenden
25/22 v. 20.09.2022 "1. Änderung Bebauungsplan Industriegebiet und Sondergebiet Holzimpulszentrum Torgau" der Gemeinde Dreiheide; Hier: Beratung und Beschlussfassung zum städtebaulichen Vertrag § 11 BauGB über die Ausarbeitung der städtebaulichen Planung für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 27/2012 "Industriegebiet und Sondergebiet Holzimpulszentrum Torgau" der Gemeinde Dreiheide und Auftragsdatenverarbeitungsvertrag
26/22 v. 20.09.2022 Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Dreiheide zum 31.12.2014 und Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Dreiheide zum 31.12.2014
27/22 v. 20.09.2022 Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Dreiheide zum 31.12.2015 und Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Dreiheide zum 31.12.2015
28/22 v. 20.09.2022 Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Dreiheide zum 31.12.2016 und Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Dreiheide zum 31.12.2016
29/22 v. 20.09.2022 Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Dreiheide zum 31.12.2017 und Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Dreiheide zum 31.12.2017
30/22 v. 20.09.2022 Auftragsvergabe zur Erneuerung der Gutshausmauer Großwig
31/22 v. 20.09.2022 Auftragsvergabe Barrierefreier Zugang Mehrzweckhalle Weidenhain LOS 1 - Außentür
32/22 v. 20.09.2022 Auftragsvergabe Brandschutztechnische Ertüchtigung der Grundschule Weidenhain LOS 2 - Tischlerarbeiten
33/22 v. 20.09.2022 Auftragsvergabe zur Errichtung einer Sirene im OT Großwig
34/22 v. 18.10.2022 Verkauf des kommunalen Flurstückes 118/3, Flur 4 der Gemarkung Weidenhain
35/22 v. 18.10.2022 Auftragsvergabe für die Installation Beleuchtung SED-Weg
37/22 v. 18.10.2022 Auftragsvergabe für die Sanierung Gänseteich Weidenhain